Eine Spaß-Regierung für Österreich

Armes, geplagtes, langweiliges Österreich. Das kleine Land leidet unter einer erstarrten und innovationsfeindlichen Parteienlandschaft. Kein Mensch weiß mehr, wofür die ewigen Koalitionspartner SPÖ und ÖVP eigentlich stehen. „Unsere Botschaften sind ganz klar: Wir wollen eine sozialdemokratische Demokratie, das müssen wir vermitteln.“, erklärt ein SP-Funktionär in diesem Video. Aha. Für den Wähler übersetzt heißt das: „Ich habe keinen blassen Dunst, was diese Partei eigentlich will, bitte fragen Sie mich nicht mehr danach.“

Bei der ÖVP herrscht ähnliche Verwirrung. Bürgerliche und konservative Inhalte werden mit sozialdemokratischer Finanz- und Schurkenstaat-ähnlicher Zuwanderungspolitik vermischt. Bei einer SP/VP Koalition kommt daher folgerichtig ein Einheitsbrei mal links, mal rechts der Mitte heraus, der die beiden Parteien für den Wähler geradezu ununterscheidbar macht.

Die anderen im Parlament vertretenen Parteien liefern auch keine überzeugende Alternative. Die Grünen kommen nicht von der Stelle, die FPÖ sammelt Proteststimmen. Und das BZÖ? Sprechen wir lieber nicht davon.

All das lässt nur einen Schluss zu: Österreich braucht neue politische Kräfte mit klaren Botschaften! Obwohl es über 800 registrierte politische Parteien in diesem Land gibt, darunter interessante Exoten wie die „Alpine Pogo Partei“, schafft es kaum eine Fraktion, die noch nie im Parlament war, in den Fokus der Öffentlichkeit zu rücken. Dabei wäre es so einfach. Ein Blick ins Ausland zeigt wie´s geht.

„The rent is too damn high!“ 

Bei der New Yorker „The Rent Is Too Damn High Party" beispielsweise ist der Name Programm: „Die Miete ist zu verdammt hoch!“ Der Parteivorsitzende Jimmy McMillan (hier bei einer TV-Debatte zu sehen) trat bisher zwei Mal als Bürgermeister-Kandidat in New York City und einmal zur Gouverneurs-Wahl im Staat New York an und kämpfte gegen überteuerte Mieten, die seiner Ansicht nach die Wurzel ALLER sozialen Probleme sind. Zwischen 2005 und 2010 konnte die Partei ihren Stimmenanteil verzehnfachen – von 4.000 auf 40.000 Stimmen. Immerhin. Das Erfolgsrezept liegt auf der Hand: Die Partei legt sich auf ein einziges Thema fest, weigert sich entschlossen, zu irgendwelchen anderen Sachverhalten Stellung zu beziehen und ist somit für den Wähler klar einzuordnen und überfordert ihn nicht mit unnötig komplexen Parteiprogrammen. Noch dazu hat die Partei mit Jimmy McMillan einen ausgesprochen charismatischen Anführer.

Die britische „Official Monster Raving Loony Party“ hat eine noch viel beeindruckendere Erfolgsgeschichte vorzuweisen. Seit 1983 nimmt sie an Unterhauswahlen teil und konnte immer wieder Sitze gewinnen. Zu ihren Hauptforderungen zählen die Einführung einer 99-pence Münze, um sich das lästige Wechselgeld zu ersparen, die Umwandlung aller Autobahnen zu „Express-Radwegen“, und dass Polizisten, die zu dumm für ihren Job sind, zu Geistlichen umgeschult werden müssen. Das alles mag absurd anmuten, aber manche Forderungen der Monster Raving Loony Party, die zur jeweiligen Zeit ähnlich abstrus wirkten, wurden bereits umgesetzt. Unter anderem die Einführung von Pässen für Haustiere oder die Abschaffung von Sperrstunden für Pubs.

Die „beste Partei"

Bei allen Achtungserfolgen der „Spaßparteien“ in anderen Ländern – die definitiv erfolgreichste ihrer Art ist die isländische "Besti flokkurinn" - dt.: die "beste Partei". Sie trat erstmals bei den Gemeindewahlen 2010 in Reykjavík an und konnte in großem Stil von der Politikverdrossenheit der Isländer profitieren, die sich nach der Bankenkrise, die das Land an den Rand des Abgrundes führte, von den etablierten Parteien im Stich gelassen fühlten. Besti flokkurinn wurde mit 34,7% stimmenstärkste Partei. Sie besitzt keinerlei Parteiprogramm, gab schon vor den Wahlen zu, nicht die Absicht zu haben, irgendeines ihrer Wahlversprechen einzuhalten und titulierte sich als offen korrupt, da ihrer Ansicht nach alle anderen Parteien heimlich korrupt seien. Forderungen der "besten Partei" waren Gratis-Handtücher in allen Schwimmbädern, einen Eisbären für den Zoo, sowie ein drogenfreies Parlament bis 2020. Der Punk-Musiker, Komiker und bekennende Anarchist Jón Gnarr ist seit dem Wahlerfolg von 2010 Bürgermeister von Reykjavík und erfreut sich auch nach fast einem Jahr im Amt ungebrochener Popularität.

Die Erfolgsstories solcher Parteien lassen folgenden Schluss zu: Die Menschen haben den langweiligen Einheitsbrei etablierter Parteien satt, Politik muss wieder Spaß machen! Heimische Politiker sind also herzlich dazu eingeladen, sich die eine oder andere Usance von der "Monster Raving Loony Party" oder der "besten Partei" abzuschauen. Nachahmung dringend empfohlen, Ideenklau erwünscht.

hyder out.

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Photo by the Official Monster Raving Loony Party

last time modified: July 15, 2011, 4:45 a.m.